von Sebastian Pertsch | 17.03.2010 | Shortlink: http://go.rockbär.de/WDS

Nur noch 6 Monate

Nach der Ankündigung der Schwarz-Gelben Regierung im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 soll der bislang neunmonatige Wehrdienst drastisch gekürzt werden: „Die Koalitionsparteien halten im Grundsatz an der allgemeinen Wehrpflicht fest mit dem Ziel, die Wehrdienstzeit bis zum 1. Januar 2011 auf sechs Monate zu reduzieren.“

Soweit nichts Neues, doch wie die Tagesschau schreibt, wurden erst am vergangenen Wochenende Details zur Umsetzung bekannt. Das ARD-Hauptstadtstudio will heute erfahren haben, dass der Verteidigungsminister vorhat, die zum „1. Oktober dieses Jahres einberufenen Wehrpflichtigen schon nach sechs statt der bisher üblichen neun Monate wieder zu entlassen.“ Das wäre ein viertel Jahr früher als geplant. Darüber hinaus will Guttenberg die Zahl der Einberufenen von 40.000 auf 50.000 Wehrpflichtige pro Jahr erhöhen.

Der Wehrbeauftragte, Reinhold Robbe, betrachtet nicht nur den Schritt der Verkürzung, sondern auch des Vorziehens als sehr kritisch: „In der Truppe wird die Verkürzung überwiegend sehr skeptisch gesehen, weil man dort im Augenblick noch nicht erkennen kann, in welche Richtung das Ganze gehen soll“, sagte Robbe in der heutigen Printausgabe des Kölner Stadtanzeigers. Außerdem müssten künftige Wehrpflichtige eine „Sinnhaftigkeit“ in den sechs Monaten sehen, so Robbe.

Der Bundestag tituliert ihn offiziell als „Anwalt der Soldaten“. Aus persönlichen Gesprächen und Interviews mit Reinhold Robbe kann ich dies nur unterstreichen. Wenn der Wehrbeauftragte einen Truppenbesuch z.b. nach Afghanistan unternimmt, dann regt das mehr Interesse bei den Kameraden als beispielsweise der Besuch des Verteidigungsministers. Erst gestern stellte der bald scheidende Wehrbeauftragte seinen Wehrbericht 2009 vor, und demonstriert mit Fakten, wo es überall in der Parlamentsarmee hakt.

Man könnte den Wehrbericht auch als „Schwarzbuch der Bundeswehr” betrachten. Der aktuelle hat teils heftige Passagen, einleitend heißt es schon: „Die Realität (...) ist gekennzeichnet durch unübersichtliche Führungsverantwortung, zu viel Bürokratie (...) sowie veraltete (...) Materialplanung.” Trotz dessen betreibt er keine Schwarzmalerei. Der Wehrbeauftragte zeigt zwar die Schwächen und Fehler in der Bundeswehr auf, gibt aber zugleich auch Lösungsvorschläge. Seine Worte, auch in der Diskussion über die Verkürzung, haben Gewicht.

Ich bin gespannt, welchen Weg Robbes Nachfolger, der FDP-Politiker Hellmut Königshaus, im Mai einschlagen wird: den seiner Partei oder des Amtes als Wehrbeauftragten? Im neuen Amt verliert er sein Bundestagsmandat; eine Regelung, um die Unabhängigkeit zu bewahren. Allerdings ist es kein Geheimnis, dass die FDP die Wehrpflicht generell abschaffen will. Das Vorziehen auf Oktober ist übrigens durchaus geschickt, denn es lenkt ein wenig von der grundsätzlichen Diskussion ab, ob sechs Monate Wehrdienst überhaupt noch Sinn machen?

Meines Erachtens ist die Verkürzung auf ein halbes Jahr eine Fehlentwicklung, schlimmer noch, forciert sie doch den Schritt Richtung Berufsarmee; und führt zu drastischen Problem beim Zivildienst bzw. den sozialen Einrichtungen. Ich bin -nach wie vor- der Überzeugung, dass die Wehrpflicht Sinn macht und wichtig für Deutschland ist. Allerdings bin ich der Auffassung, dass nicht der Wehrdienst, sondern der soziale (Zivil-)Dienst verpflichtend sein müsste: Sowohl für Frauen, als auch für Männer müsste eine 12-monatige Wehrpflicht her, Zivildienst abzuleisten. Der Wehrdienst wäre dann die freiwillige Alternative.

von Sebastian Pertsch | cc-by-nc
Fotos: Marine, Privat